Verkehrsminister räumt Förderung derzeit „hohe Chancen“ ein

Eine mögliche Stadtbahnverlängerung von Ostfildern nach Esslingen hätte derzeit wohl „hohe Chancen auf eine Förderung“ durch Bund und Land; zumindest was die dafür zur Verfügung stehenden Mittel anbelangt sowie die Zahl und Bedeutung von ebenfalls um diese Mittel buhlenden konkurrieren-den Verkehrsprojekte. Auch ein nur knapp über dem Kosten-Nutzen-Faktor von 1,0 liegender Wert, wie er hier erwartet wird, schmälert die Chancen auf eine Mitfinanzierung offenbar nicht. Das hat Landesverkehrsminister Winfried Hermann dem örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Deuschle auf dessen Anfrage hin mitgeteilt. Insgesamt erachte die Landesregierung solche Projekte als „äußerst wichtig“.
„Damit stehen mit Blick auf die Finanzierung dieses wichtigen Verkehrsprojekts die Zeichen schon mal auf Orange“, findet Deuschle. „Bis es grünes Licht geben kann, ist es zwar noch ein langer Weg; doch ohne dass Land und Bund den Löwenanteil dieses Großprojekts zahlen, kann es keine Stadtbahnverlängerung geben.“ Aktuell werden hierfür vom Verband Region Stuttgart 178 Millionen Euro veranschlagt. Maximal drei Viertel der Kosten könnte hier der Bund übernehmen, zuzüglich der noch festzulegenden Co-Finanzierung durch das Land.
„Für uns war das erhebliche Förderpotential durch Land und Bund ein zentraler Grund, weshalb wir die Stadtbahnverlängerung mit Nachdruck auf die politische Agenda gesetzt haben“, so Esslingens CDU-Chef Tim Hauser zu dem gemeinsamen Vorstoß der christdemokratischen Stadtverbände aus Esslingen und Ostfildern. „Jetzt haben wir nochmals Schwarz auf Weiß, dass die finanziellen Rahmenbedingungen stimmen.“ Es sei gut, dass der Neubaustrecke nicht nur im Regional-verkehrsplan eine „hohe Dringlichkeit“ attestiert, sondern dies prinzipiell auch im Verkehrsministerium so gesehen werde, so der Regionalrat.
„Damit steht nun auf allen Ebenen eine breite Phalanx an Unterstützern hinter dem Projekt“, so Ostfilderns CDU-Vorsitzender Michael Brucker. „Es bleibt abzuwarten, ob das auch dann noch so ist, wenn es zum Schwur kommt.“ Es sei jedenfalls bezeichnend, wie „schmallippig“ das grün-geführte Verkehrsministerium in Stuttgart auf Fragen nach dem Flächenverbrauch sowie möglichen Auswirkungen des Projekts auf die Tier- und Pflanzenwelt reagiere. „Denn ungeachtet sonst positiver Effekte auf Klima und Umwelt sind solche Aspekte oft die Achillesferse für Verkehrsprojekte dieser Art“, so Brucker. Eines der Hauptargumente der örtlichen CDU für die Stadtbahnverlängerung sei die erwartete CO2-Reduktion um acht Tonnen pro Tag.

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