Der CDU-Stadtverband Esslingen reagiert mit Verwunderung auf die jüngsten Äußerungen von SPD-OB Dr. Zieger. Dieser hatte in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat seine verbalen Ausfälle noch verteidigt.
„Jürgen Zieger zeigt in seinem Schreiben keinerlei Einsicht“, resümiert der stellvertretende CDU-Vorsitzende Hannes Griepentrog. „Er schafft es nicht, für sein Verhalten selbst um Entschuldigung zu bitten, sondern beschränkt seine Entschuldigung explizit auf die Belastung des Verhältnisses von Verwaltung und Gemeinderat.“ Dass die Entschuldigung nicht an den Angegriffenen, sondern an die Fraktionsvorsitzenden gerichtet war, sei zudem „nicht ganz zielgenau.“
Auf deutlichen Widerspruch bei der CDU stößt die Darstellung des SPD-OBs, er habe sich nur vor seine Verwaltung gestellt, so Griepentrog weiter: „Für die CDU war immer klar: Wenn es in der Esslinger Verwaltung Probleme gibt, kommen diese von der Spitze.“ Dass Zieger seine Attacken zunächst als Nothilfe für seine Verwaltungsmitarbeiter verstanden wissen wollte, sei ein durchschaubarer Versuch, von der eigenen Person abzulenken. Man müsse aber doch die Frage aufwerfen, wie jemand die Stadtverwaltung führen wolle, der offenbar sich selbst nicht immer unter Kontrolle hat.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Aglaia Handler sorgt sich zudem um die Nachhaltigkeit der OB-Beteuerungen: „In der Vergangenheit hat Herr Zieger allzu oft beweisen, dass solche Gesten nicht ernst gemeint waren.“ Die CDU Esslingen hofft, dass der OB diesmal seinen Worten Taten folgen lässt und es nicht bei weitern Lippenbekenntnissen bleibt.
Das Wesen von Kommunalpolitik und auch der Geist der Gemeindeordnung seien auf Ausgleich, Fairness, Kompromiss und Konsens ausgelegt. „Mit knappsten Mehrheiten bei in der Stadt hochumstrittenen Themen und rohem Auftreten ist dem nicht gedient“, sagt Handler und erklärt: „Es ist höchste Zeit, dass sich in Esslingen im Umgang zwischen Haupt- und Ehrenamt auf Dauer Professionalität, Verantwortlichkeit und ein moderater Umgangston durchsetzen.“
Die CDU empfiehlt dem Esslinger Gemeinderat, diese Thematik daher nochmals in öffentlicher Sitzung zu diskutieren und eine Konsequenz aus dem wiederholten ungebührlichem Verhalten des OB zu ziehen.
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